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von Tom
Fr 16. Aug 2019, 15:12
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Thema: BGB- Bürgerliches Gesetzbuch
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BGB- Bürgerliches Gesetzbuch

Hier das Bürgerliche Gesetzbuch
BGB.pdf
von Tom
Di 13. Aug 2019, 23:27
Forum: Rechte von Behinderten und Rentnern
Thema: Rechte von Menschen mit Behinderung
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Rechte von Menschen mit Behinderung

a712-ratgeber-fuer-behinderte-mens-390.pdf
von Tom
Mi 7. Aug 2019, 00:38
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Hausbesuche vom Amt
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Hausbesuche vom Amt

Bezieher von Arbeitslosengeld II müssen grundsätzlich damit rechnen, dass ein Mitarbeiter oder ein Beauftragter des Jobcenters sie zu Hause aufsuchen könnten. Diese Hausbesuche dürfen aber nur bei einem begründetem Verdacht erfolgen und sollen nicht als Schikane gegen Hartz IV Bezieher eingesetzt we...
von Tom
Mi 7. Aug 2019, 00:32
Forum: Grundsicherung nach SGB II - ALG II/Hartz IV
Thema: Mitwirkungspflichten bei Hartz IV Bezug Mitwirkungs- und Meldepflichten im SGB gegenüber dem Jobcenter
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Mitwirkungspflichten bei Hartz IV Bezug Mitwirkungs- und Meldepflichten im SGB gegenüber dem Jobcenter

Beim Bezug von Arbeitslosengeld II sind Sie gehalten gewisse Grundpflichten zu erfüllen. Anderenfalls können Ihnen hieraus Sanktionen wie beispielsweise teilweise oder komplette Streichung der bewilligten Leistung entstehen, gegebenenfalls auch für die Vergangenheit. Aktive Arbeitssuche – Persönlich...
von Tom
Mi 7. Aug 2019, 00:27
Forum: Widerspruch, Klage und sonstige Möglichkeiten, sich zu wehren
Thema: Untätigkeitsklage Hartz IV Klage auf Entscheidung des Jobcenters nach § 88 SGG
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Untätigkeitsklage Hartz IV Klage auf Entscheidung des Jobcenters nach § 88 SGG

Untätigkeitsklage als Mittel gegen zu lange Bearbeitungsdauern Grundsätzlich haben Hartz IV Leistungsempfänger bzw. Antragsteller die Möglichkeit, Untätigkeitsklage beim Sozialgericht zu erheben, wenn das Jobcenter für die Vornahme eines Verwaltungsaktes (Bescheid) länger als im § 88 SGG als angemes...
von Tom
Mi 7. Aug 2019, 00:24
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Thema: VÄM – Veränderungsmitteilung
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VÄM – Veränderungsmitteilung

Veränderungsmitteilung bei Bezug von Arbeitslosengeld II/Sozialgeld
von Tom
Mi 7. Aug 2019, 00:24
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Thema: Anlage SE – Schweigepflichtentbindung
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Anlage SE – Schweigepflichtentbindung

Schweigepflichtentbindungserklärung für Ärzte, Krankenhäuser und Kliniken
von Tom
Mi 7. Aug 2019, 00:23
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Thema: Anlage BB – Besondere Bedarfe
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Anlage BB – Besondere Bedarfe

zur Gewährung eines unabweisbaren, laufenden, nicht nur einmaligen besonderen Bedarfs
von Tom
Mi 7. Aug 2019, 00:22
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Thema: Anlage UF – Unfallfragebogen
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Anlage UF – Unfallfragebogen

Unfallfragebogen zum Antrag auf Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)
von Tom
Mi 7. Aug 2019, 00:21
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Thema: Anlage UH4 – Unterhaltsansprüche
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Anlage UH4 – Unterhaltsansprüche

zur Feststellung von Unterhaltsansprüchen der Antragstellerin/des Antragstellers gegenüber Elternteilen außerhalb der Bedarfsgemeinschaft